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Algorithmen. Roboter. Quantencomputer. Künstliche Intelligenz. Die Welt verändert sich. Und immer drängender stellt sich die Frage welche Stellung der Arbeitnehmer in Zukunft noch einnehmen wird. Menschen können bei der Leistungsexplosion der Technologie auf Dauer nicht mithalten – doch fraglich ist ob die bestehenden Jobs unersetzbar vernichtet werden oder, im Fachjargon nennt man dies Reintermediation, an anderer Stelle wiederum neue Jobs entstehen.

Krisen. Kriege. Klimawandel. Immer neue Herausforderungen belasten weltweit die sozialen Systeme der Staaten. In diesem Umfeld gefühlter und tatsächlicher Instabilität ist seit einigen Jahren eine emotionale Diskussion um einen neuartigen Ansatz sozialer Sicherung aufgekommen. Das bedingungslose Grundeinkommen, kurz BGE. Befürworter und Kritiker gibt es gleichermaßen.

Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Der Sozialstaat Deutschland verfügt über diverse Möglichkeiten und Mechanismen der Existenzsicherung. Grundgedanke ist eine soziale Umverteilung. Die arbeitende Bevölkerung finanziert durch Beiträge zur Arbeitslosenversicherung temporär Arbeitssuchende. Das Arbeitslosengeld ist jedoch an Bedingungen geknüpft und in ein enges Regelwerk eingebettet.

Das Konzept ‚bedingungsloses Grundeinkommen‘ ist ein noch junger und wenig erprobter Ansatz. Hintergedanke ist jedem Bürger eines Landes ein Grundeinkommen zu sichern. Dieses Grundeinkommen ist nicht an Bedingungen, wie der aktiven Suche nach Arbeit oder verpflichtenden Teilnahme an Maßnahmen, gebunden.

Der sozialstaatliche und ethische Ansatz eines BGE ist, dass jeder Mensch ein bedingungsloses Recht auf ein Leben in Würde besitzt. Mit einem Grundeinkommen würde dieses Anrecht gesichert werden.

Vorteile bedingungsloses Grundeinkommen

  • Das komplexe Regelwerk des Arbeitslosengeldes führt zu einem immens teuren Verwaltungsapparat, welcher durch Steuern finanziert werden muss. Ein bedingungsloses Grundeinkommen verschlankt den Verwaltungsapparat und minimiert die Bürokratie.
  • Leistungsbezieher müssen viel Zeit und Geduld aufbringen und zahlreiche Behördengänge tätigen. Wer sozialstaatliche Hilfe beziehen muss, dem fällt dies mit einem BGE leichter.
  • Der Sozialstaat knüpft die Existenz jedes Bürgers an Bedingungen und Verpflichtungen. Ein BGE sichert jedem Menschen das Recht auf eine bedingungslose Existenz in Würde.
  • Wird das Grundeinkommen in der Summe der Leistung höher als ein temporär existenzsicherndes Arbeitslosengeld angesetzt zeigten Studien und Feldversuche bereits, dass die finanziellen Belastungen für das Gesundheitswesen und die Kriminalität zurückgingen, da sich vor Allem ärmere Schichten Bildung und einen besseren Lebensstandard (Ernährung, Freizeit, Medizin) eher leisten konnten.

Nachteile bedingungsloses Grundeinkommen

  • Nur wer sozialversicherungspflichtig arbeitet oder gearbeitet hat wird auch ausreichend durch den Sozialstaat gestützt. Fraglich ist, wie viele Menschen sich gegen Arbeit und für ein Leben vom Grundeinkommen entscheiden, und wie dies den Sozialstaat und Arbeitsmarkt belasten würde.
  • Ungeklärt ist bisher die Finanzierung eines BGE. Jedem Bürger 1.000 oder 1.500 Euro auszuzahlen würde die Kassen des Bundes, der Länder und Kommunen überstrapazieren.

Auswirkungen (Fazit) bedingungsloses Grundeinkommen

Die Diskussion um das BGE wird emotional geführt. Verständlicherweise möchten Arbeitnehmer ungern einen nicht-arbeitenden Bevölkerungsteil finanzieren müssen. Doch mit Hinblick auf die den Sozialstaat erwartbaren Belastungen könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen der nächste wichtige und richtige Schritt sein.

Ein BGE ist nicht gleich ein BGE. Es gibt unzählige Möglichkeiten der Zusammensetzung. Dies beginnt bei der Frage, ob jedem ein Grundeinkommen zusteht, oder nur den ärmsten Schichten. Um die Finanzierbarkeit zu gewährleisten könnten die verwaltungsintensiven Arbeitslosengelder durch das Grundeinkommen ersetzt werden.

Leistungsbeziehern könnte das bedingungslose Grundeinkommen direkt auf das Bankkonto überwiesen werden. Möglich ist jedoch auch das Einführen einer negativen Einkommensteuer. Wer weniger als ein bestimmtes Gehalt verdient, bekommt durch eine negative Einkommenssteuer einen Zuschuss durch den Staat.

Um den Anreiz „Arbeit“ zu erhalten und zu verhindern, dass dem Arbeitsmarkt Millionen Beschäftigte wegfallen, könnte man für jeden Euro, den ein Leistungsbezieher selbst verdient, nur 50 Cent von seinem Grundeinkommen abziehen. Hierdurch ist gesichert, dass Arbeit mehr Nutzen als Arbeitslosigkeit hat und die meisten Menschen weiterhin Interesse an Arbeit haben werden.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein durchaus attraktiver Ansatz den Sozialstaat neu aufzustellen und für die zukünftigen Herausforderungen auszurichten. Schlanke Verwaltung und Sicherung der Existenz der Bürger in Zeiten der Globalisierung und Technologisierung.

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